Probleme bei der Ladung und Befragung von Zeugen bei parlamentarischer Prüfungen und Ermittlungen

Korean Constitutional Law Asscciation, Young-Soo Chang

Korean Constitutional Law Association · 2025

Die Kritik an der übermäßigen Ladung von Zeugen während der parlamentarischer Prüfungen und Ermittlungen ist ein seit langem bestehendes Problem, doch wird das Problem im Jahr 2024 immer ernster. Insbesondere die Frage der Ladung von Personen als Zeugen, denen ein Zeugnisverweigerungsrecht zuerkannt wird, ist Gegenstand heftiger Kontroversen. Es gab auch große Kontroversen über die Anwesenheit der größten Zahl von „Unternehmenszeugen“ aller Zeiten und die stark gestiegene Zahl ausgestellter „Auftrag zur Begleitung“.

Infolgedessen sind die Aktivitäten von Anwaltskanzleien, die Eigentümer oder CEOs großer Unternehmen von der Zeugenaussage vor ständigen Ausschüssen ausschließen, problematisch geworden. Es ist klar, dass Verfahren wie die Ladung von Zeugen oder Referenzpersonen notwendig sind, um Aufgaben wie die inhaltliche Beratung von Tagesordnungspunkten bei parlamentarischen Prüfungen, Untersuchungen oder verschiedenen Anhörungen durchführen zu können. Zu diesem Zweck sind im Gesetz über die Nationalversammlung, im Gesetz über parlamentarische Prüfung und Ermittlungen sowie im Gesetz über Zeugenaussagen und Ermittlungen in der Nationalversammlung Regelungen zur Vorladung und Befragung von Zeugen und Referenzpersonen festgelegt.

Im modernen demokratischen Staat ist die Funktion der Nationalversammlung als Kontrollinstanz der Regierung sehr wichtig geworden, da aufgrund der Tendenz zur Verwaltungsstaat und Parteienstaat die Exekutive hinsichtlich Organisation, Personal, Budget und Autorität die Legislative und Judikative zunehmend überflügelt. Die parlamentarischer Prüfungen und Ermittlungen stehen im Mittelpunkt der Kontrollfunktion dieser Nationalversammlung gegenüber der Regierung und haben daher eine besondere Bedeutung und Wichtigkeit. Um die Effizienz dieser parlamentarischer Prüfungen und Untersuchungen sicherzustellen, wurden nicht nur das Gesetz über parlamentarische Prüfungen und Untersuchungen, sondern auch das Gesetz über Zeugenaussagen und Beurteilungen in der Nationalversammlung erlassen.

Diese Gesetze räumen das Recht ein, die Anwesenheit von Zeugen, Referenzpersonen und Gutachtern anzufordern und so substanziellere parlamentarischer Prüfungen und Untersuchungen zu ermöglichen. Ähnlich wie in der Vergangenheit wurde von der Verwaltung jedoch immer wieder auf Probleme hingewiesen, wie übermäßige Aufforderungen zur Vorlage von Zeugenaussagen und übermäßig lange Wartezeiten, die den Lebensunterhalt der Zeugen beeinträchtigen, oder sogar die Tatsache, dass Zeugen zurückkehren, ohne auszusagen. In diesem Zusammenhang haben wir institutionelle Fragen im Zusammenhang mit der Vorladung von Zeugen aus verschiedenen Perspektiven analysiert und die Realität anhand statistischer Daten bestätigt. Nun müssen neben der Wirksamkeit der parlamentarischen Prüfung und Untersuchung durch die Nationalversammlung auch die Grundrechte von Zeugen und anderen respektiert werden, und es wurden die Bereiche aufgezeigt, die zu diesem Zweck verbessert werden müssen.

Um ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen der Wirksamkeit parlamentarischer Prüfungen und Ermittlungen und den Grundrechten von Zeugen zu finden, sollten erstens die Voraussetzungen für die Ladung von Zeugen geklärt und verschärft, zweitens die Wartezeit für Zeugen verkürzt und drittens die Methode der Zeugenvernehmung verbessert werden.

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